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Die unwirkliche Dritte Republik

Jarosław Kuisz · 31 May 2017

Im heutigen Polen gilt der ideologisch schärfste Angriff nicht der Linken, sondern dem Liberalismus. Daher müssen die Liberalen, die sonst Distanz zur Wirklichkeit wahren, den Kampf um die politische Sprache im Land aufnehmen.

Als die Straßenbahn anfährt, gerät eine der älteren Damen stark ins Schwanken. Verärgert setzt sie sich neben eine andere Mitfahrende. „Ich kann mich noch an die Straßenbahnwagen nach dem Krieg erinnern“, beginnt sogleich das Gespräch, „die Bahnen fuhren so ruhig, dass die Leute auf den Puffern mitfahren konnten.“ „Heute wird alles…“, bestätigt die andere Dame und zeigt auf das Innere des klimatisierten Wagens, „…bloß schlechter.“ Pointe der kurzen Unterhaltung ist der Satz: „Wissen Sie, heute lauert die Gefahr überall.“ Ähnliche Gespräche hört man im ganzen Land. Mit bloßem Auge ist zu sehen, dass viele Polen sich nicht an die Dritte Republik gewöhnt haben. Das freie Polen erscheint ihnen unwirklich und nicht als Garant der Sicherheit.

Im Jahr 2015 – dem Jahr der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen – beschloss ein Teil der Politiker, diese gesellschaftlichen Emotionen (in neuer Verpackung) zum Treibstoff der Wahlen zu machen. Die Sehnsucht nach der Vergangenheit in Realpolitik zu verwandeln. Im Herbst wurde die Formulierung „Polen ist ruiniert“ als absurd verlacht [1]. Anscheinend wurde nicht verstanden, dass das Erlebnis, sich nach langen Jahren in der Welt des Schlangestehens, der schmutzigen Bahnhöfe, Haltestellen usf. in einem blitzblank renovierten Polen wiederzufinden, (dauerhaft) nicht nur virtuell, sondern ganz und gar entwurzelnd wirken und einem den Boden unter den Füßen wegziehen kann. Nicht ohne Grund findet sich eine beachtliche Zuhörerschaft für eine Geschichte der Dritten Republik als Geschichte der Lüge, „die inzwischen die gesellschaftliche Wirklichkeit beherrscht und eine fiktive Geschichte und fiktive Autoritäten geschaffen hat“ (so Antoni Macierewicz in einem Interview) [2]. In Umfragen bekunden die Bürger geringes Vertrauen in den Staat und seine Institutionen (und taten dies lange bevor die PiS an die Macht kam).

Die liberale Demokratie an der Weichsel scheint in der Defensive, maßgeblich infolge der verlorenen Schlacht um die Sprache zur Beschreibung Polens. Angriffe auf den Liberalismus sind oft aus den Fingern gesogen. Besteht 2016 eine Gefahr für den Zusammenhalt der polnischen Gesellschaft, so ist es ja nicht der überbordende Individualismus, vor dem von rechts und links so gewarnt wurde, sondern das echte Spiel mit dem Feuer, indem kollektive Leidenschaften entfesselt werden. Nichts spaltet letztlich die Polen heute mehr als vage Versprechungen moralischer Eintracht.

Nostalgisch-ironische Entkommunisierung

Vollzogen werden die heutigen Reformen im Namen einer imaginierten Gemeinschaft, Polens, über die wir im Grunde nichts Konkretes wissen. Kein Wunder also, dass so viele Elemente einer verlorenen, jedoch von einem Teil der Politiker keineswegs vergessenen Gemeinschaft wiederkehren: Volkspolens. Über die Fernsehbildschirme flimmern wieder die Sendungen „Sonda“ und „Teleranek“ [3]. Ohne Federlesens kehrt man zur achtjährigen Grundschule und vierjährigen Oberschule zurück. Verlautbart flexible Pläne einer wirtschaftlichen Entwicklung von oben nach dem Vorbild der sozialistischen Sechsjahrpläne. Idealisiert die staatlichen Landwirtschaftsbetriebe PGR [4] und Großbetriebe. Die jungen Generationen der Polen erfahren eine „Re-Volksrepublikanisierung“.

Dabei handelt es sich indes um eine nur scheinbar unsinnige Renaissance im 21. Jahrhundert. Nachdem sich der postkommunistische Sexappeal des Westens verflüchtigt hat, ist Volkspolen nach wie vor der am ehesten greifbare Bezugspunkt, für viele gar ein stabileres Weltgebäude als die Dritte Republik. Auch eine sentimentale Reise in die eigene Jugend, nicht aus Geschichtsbüchern, sondern aus der Erinnerung stammend. Allerdings bildet es keine geschlossene Erzählung. Popkulturhelden der Volksrepublik können neben Barden der Opposition zu stehen kommen. Man kann Sendungen des Propagandafernsehens aus Edward Giereks und Wojciech Jaruzelskis Tagen [5] wieder einführen, aber zugleich die Kollaboration mit dem Kommunismus verurteilen.

Im Herbst wurde die Formulierung „Polen ist ruiniert“ als absurd verlacht. Anscheinend wurde nicht verstanden, dass nach langen Jahren in der Welt des Schlangestehens, der schmutzigen Bahnhöfe, Haltestellen usf. das Erlebnis eines blitzblank renovierten Polens einem den Boden unter den Füßen wegziehen kann.

Jarosław Kuisz

In der Dritten Republik sind im Laufe der Zeit die Erinnerungen der Opposition und der Regimetreuen verschmolzen. Die derzeitige Entkommunisierungswelle hat daher ausschließlich nostalgisch-ironischen Charakter. Nur so ist zu erklären, dass in den Reihen der antikommunistischen PiS Stanisław Piotrowicz brilliert [6], ein ehemaliger Staatsanwalt der Volksrepublik Polen, 1983 ausgezeichnet mit dem Verdienstkreuz in Bronze. Jarosław Kaczyński dagegen erinnert in seiner Autobiografie stolz an seinen intellektuellen Mentor, Stanisław Ehrlich [7], einen zweifelsohne herausragenden Geist, der jedoch in den 50er Jahren zur Kollektivierung der polnischen Landwirtschaft aufrief. Ich stelle die These auf, dass erst die Bloßlegung der engen Verbindung zweier Erzählweisen (der Opposition und des volksrepublikanischen Regimes) erlaubt zu verstehen, weshalb heutzutage sowohl Gegner als auch Anhänger der PiS bei aktuellen Auseinandersetzungen „dem Kommunismus den Kampf“ ansagen, oft auf dieselbe Widerstandssymbolik zurückgreifen und natürlich einander „Verrat“ vorwerfen.

Veränderung zum Guten ad hoc

Polens Zukunft spielt sich jedoch woanders ab. Was verblüfft nach 2015 am meisten? Die fehlende Vorbereitung auf die Regierungsübernahme durch die PiS. Es ist wirklich schwer zu sagen, was diese Partei acht Jahre lang getan hat, während sie sich in der Opposition befand. Die Krise um den Verfassungsgerichtshof war nicht das Resultat irgendeines Planes. Sie ist einfach ausgebrochen. Es wurden keinerlei Simulationen angestellt bezüglich der Langzeitfolgen der 500+-Reform [8] und der Einführung neuer Steuerbelastungen für den Banken- und Handelssektor.

Sind wir wirklich einer Untersuchung der ökonomischen Folgen des geltenden Rechts nicht gewachsen? Müssen diejenigen, die sich „Staatsverfechter“ nennen, und denen angeblich an einer Stärkung der staatlichen Institutionen gelegen ist, Gesetzentwürfe auf den letzten Drücker anfertigen? Schließlich weiß man aus der Geschichte der dritten Republik, dass schöne Absichtserklärungen, in Rechtsakte verwandelt, so manches Mal unerwünschte Folgen gezeitigt haben. Und noch der sog. Morawiecki-Plan [9] entsteht ad hoc. Die Beispiele lassen sich mehren. Hätte man in der Zweiten Republik so den Bau von Gdingen geplant [10], wie PiS Reformpläne anfertigt, so wäre der Hafen höchstwahrscheinlich nicht einmal 1989 fertig gewesen. Betrachtet man das Geschehen kühl, so kann man den Eindruck gewinnen, dass das Wichtigste im PiS-Programm der Austausch der Eliten war. „Dann wird man weitersehen…“.

Die Zukunft des polnischen Liberalismus

Skeptische Liberale wahren meist eine gewisse Distanz zur Wirklichkeit. Doch heute stehen wir vor der Herausforderung, um die politische Sprache in Polen zu kämpfen. Erstens lohnt es sich daran zu erinnern, dass liberal-demokratische Werte genauso Teil des polnischen Erbes sind wie die kollektiven national-katholischen Werte. Zweitens sind die Mängel des polnischen Liberalismus nach 1989 oft allein eine Erfindung der Kritiker, ein Streit mit einem inexistenten Feind. Beispiele? Liberalismus ist nicht Ökonomismus. Und er führt, wie uns die Klassiker in Erinnerung rufen, nicht zu einer erdichteten Atomisierung der Gesellschaft, da religiöse Toleranz, Redefreiheit, repräsentative Regierung oder Marktwirtschaft nur durch ein dichtes soziales Beziehungsgeflecht möglich sind. Und eine gehörige Portion Vertrauen.

Die liberal-demokratischen Werte sind genauso Teil des polnischen Erbes wie die kollektiven national-katholischen Werte. Aber die Mängel des polnischen Liberalismus nach 1989 sind oft ganz allein eine Erfindung seiner Kritiker.

Jarosław Kuisz

Im heutigen Polen gilt der ideologisch schärfste Angriff nicht der Linken, sondern dem Liberalismus. Dies zeigt das Beispiel des Skandals um die Reprivatisierung [11]. Den offensichtlichen Rechtsbruch, die Hilflosigkeit der Beamten und das Fehlen gesetzlicher Lösungen schieben einige, übrigens der PiS abgneigte, Publizisten wieder einmal auf… übertriebene Beachtung des Eigentumsrechts in der Dritten Republik. Vielleicht sollte man sie daran erinnern, dass ein wirksames (!), rechtlich garantiertes System zum Schutz des Eigentums die Dezentralisierung der politischen Macht erleichtert. Das Gemeinwohl des künftigen Polens verlangt Kompromissfähigkeit, Achtung vor dem politischen Gegner, Gerechtigkeit und Herrschaft des Rechts, Selbstbestimmung. Liberalismus bedeutet nicht Zustimmung zum Rechtsbruch. Individualismus braucht sich nicht gegen die Gesellschaft zu richten.

Die Massen alberner Vorwürfe, die dem Liberalismus gemacht werden, bleiben unwidersprochen und treffen indirekt letzlich die liberale Demokratie. Ob sie an der Weichsel erhalten bleibt, hängt von uns ab – die Zukunft der Europäischen Union ist mit einem Fragezeichen versehen, die westlichen Staaten werden gewiss zunehmend mit eigenen Angelegenheiten beschäftigt sein (weil die Bürger genau das von den Politikern erwarten). Zum ersten Mal seit dem Untergang der polnischen Adelsrepublik haben die Polen das Glück, drei Jahrzehnte in einem eigenen Staatswesen zu leben. Dafür zu sorgen, dass die dritte Republik als wirklich erscheint, ist eine politische Aufgabe. Unsere Freiheit kann nur polnisch sein.

Anmerkungen:

[1] „Polen ist ruiniert“ war eine der Parolen der rechten Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), mit der die Kritik an den vergangenen 25 Jahren des polnischen Systemwechsels zum Hauptwahlkampfthema wurde. PiS-Gegner hielten die Parole für absurd und verwiesen darauf, dass der Lebensstandard in Polen heute unvergleichlich besser sei als vor 25 Jahren, und dass die Transformation einer der größten Erfolge in der Geschichte Polens gewesen sei.

[2] Eine große Gruppe von Politikern und PiS-Anhängern sieht in der Dritten Republik eine Fortsetzung des vorigen Systems unter der Vorherrschaft derselben wirtschaftlichen und politischen Führungsriege. Von einem „freien Polen“ oder gar einem „Erfolg“ der Transformation zu sprechen, ist ihrer Ansicht nach verlogen. Zu dieser Gruppe zählt der ehemalige antikommnistische Oppositionelle Antoni Macierewicz, prominenter PiS-Politiker und derzeit Verteidigungsminister.

[3] „Sonda“ ist eine beliebte Bildungssendung, „Teleranek“ eine Kindersendung. Beide wurden zur Zeit der Volksrepublik Polen entwickelt und ausgestrahlt.

[4] PGR (Państwowe Gospodarstwo Rolne): großflächige Landwirtschaftsbetriebe im Eigentum des Staates, ähnlich den Volkseigenen Gütern in der DDR. Sie entstanden 1949 auf Böden, die die Behörden den Bauern gewaltsam abnahmen. Schlecht geführt und wirtschaftlich unrentabel, wurden sie nach dem Ende der Volksrepublik aufgelöst. 1991 arbeiteten ca. 400 000 Menschen in den PGR. Die leerstehenden Betriebe sowie die Schwierigkeiten der ehemaligen Beschäftigten auf dem Arbeitsmarkt (u.a. infolge niedriger Bildung, aber auch räumlicher Abgeschiedenheit von größeren städtischen Zentren) sind zu einem Symbol für den sozialen Preis der Transformation geworden.

[5] Edward Gierek (1939-2001): erster Sekretär der Vereinigten Polnischen Arbeiterpartei 1970-1980. Wojciech Jaruzelski (1923-2014): General der Polnischen Volksarmee, in Volkspolen u.a. Verteidigungsminister und Staatsratsvorsitzender.

[6] Stanisław Piotrowicz: ehemaliges Mitglied der in Volkspolen regierenden Vereinigten Polnischen Arbeiterpartei (PVAP) sowie Staatsanwalt, dem heute seine Beteiligung an Prozessen gegen Mitglieder der demokratischen Opposition vorgeworfen wird. Derzeit ist Piotrowicz PiS-Mitglied und Vorsitzender des Parlamentsausschusses für Gerechtigkeit und Menschenrechte, dadurch wurde er zu einem der führenden PiS-Repräsentanten im Konflikt zwischen der Regierung und dem Verfassungsgerichtshof.

[7] Jarosław Kaczyński: Chef der Partei Recht und Gerechtigkeit. Stanisław Ehrlich: einflussreicher Jurist in Volkspolen, Mitglied der PVAP, Professor am Fachbereich Recht und Verwaltung der Universität Warschau; war Doktorvater von Kaczyński und organisierte ein wissenschaftliches Seminar, an dem Kaczyński lange Jahre teilnahm, und welches er bis heute als prägende Erfahrung erachtet.

[8] Finanzielles Hilfsprogramm, das Eltern für das zweite und jedes weitere Kind bedingungslos 500 Zloty (umgerechnet 118 Euro) im Monat gewährt. Die Ärmsten erhalten die Unterstützung für jedes Kind.

[9] Mateusz Morawiecki: seit 16. November 2015 stellvertretender Ministerpräsident und Entwicklungsminister, seit 28. September 2016 auch Finanzminister in der Regierung von Beata Szydło. Urheber der Strategie Verantwortungsvoller Entwicklung, des sog. Morawiecki-Plans zur schnellen wirtschaftlichen Entwicklung u.a. durch Ausbau der Industrie und Unterstützung ausgewählter Wirtschaftszweige. Der Morawiecki-Plan und seine Implementierung sind Gegenstand häufiger und nicht selten kritischer Kommentare sowohl von Oppositionspolitikern als auch von Wirtschaftswissenschaftlern.

[10] Gdingen: Stadt und Hafen an der Ostsee. War bis in die 1920er Jahre ein kleines Fischerdorf. Nachdem Polen 1918 unabhängig geworden war, trafen die Behörden die Entscheidung zum Bau eines Seehafens mit dem Ziel, sich vom Hafen der Freien Stadt Danzig unabhängig zu machen. Der rasche Ausbau Gdingens wurde zum Symbol für die Entwicklung und Modernisierung des unabhängigen Polens.

[11] Umstritten ist die Rückgabe von Privateigentum, das die Behörden Volkspolens nach dem 2. Weltkrieg eingezogen haben. Polen hat als einziges Land der Region kein umfassendes Reprivatisierungsgesetz verabschiedet, nach dem der rechtliche Status der Immobilien geregelt und mögliche Entschädigungen ausgezahlt werden könnten. Diese Lücke im Recht nutzen heute nicht nur rechtmäßige Erben aus, sondern auch sog. „Anspruchshändler“, die oft für wenig Geld Ansprüche an Grundstücken erwerben, die in den Stadtzentren liegen (das Problem betrifft hauptsächlich Warschau) und viele Millionen Zloty wert sind.

fot. Kancelaria Premiera, Flickr.com.

Übersetzt von Hans Gregor Njemz.